AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Bedingungen“) begründen eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Intellix Solutions LLC, einer nach dem Recht des Staates Delaware, Vereinigte Staaten, errichteten Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit eingetragenem Sitz in 300 Creek View Road, Unit 209, Newark, DE 19711, Vereinigte Staaten („Covely“, „Gesellschaft“, „wir“ oder „uns“), und dem Unternehmen, das auf die Leistungen zugreift oder sie nutzt („Kunde“ oder „Sie“).

Mit dem Anlegen eines Kontos, der Unterzeichnung eines Bestellformulars, dem Klick auf „Ich stimme zu“ oder dem Zugriff auf die Leistungen bzw. deren Nutzung nehmen Sie diese Bedingungen an. Schließen Sie diese Bedingungen im Namen eines Unternehmens oder einer anderen juristischen Person ab, sichern Sie zu, zu deren Bindung befugt zu sein. Fehlt Ihnen diese Befugnis oder stimmen Sie diesen Bedingungen nicht zu, dürfen Sie die Leistungen nicht nutzen.

Die Leistungen sind ausschließlich für die geschäftliche Nutzung bestimmt. Covely bietet die Leistungen nicht Verbrauchern an, und Sie sichern zu, die Leistungen ausschließlich für Zwecke Ihres Gewerbes, Geschäfts, Handwerks oder Berufs zu nutzen.

1. Begriffsbestimmungen

• „Leistungen“ bezeichnet die KI-gestützte Kreativproduktionsplattform von Covely, erreichbar unter covely.ai, einschließlich aller Teilprodukte, Module, Funktionen, Werkzeuge, APIs, Anwendungen und der damit verbundenen professionellen oder begleiteten Einführungsleistungen von Covely.
• „Eingaben“ bezeichnet alle Inhalte, Daten, Prompts, Texte, Bilder, Videos, Markenmaterialien oder sonstigen Materialien, die Sie (oder Ihre berechtigten Nutzer) in die Leistungen einbringen.
• „Ausgaben“ bezeichnet Bilder, Videos, Texte oder sonstige Inhalte, die die Leistungen als Reaktion auf Ihre Eingaben erzeugen.
• „Kundeninhalte“ bezeichnet zusammenfassend Eingaben und Ausgaben.
• „Berechtigte Nutzer“ bezeichnet Ihre Beschäftigten, Auftragnehmer und Vertreter, denen Sie den Zugang zu den Leistungen über Ihr Konto gestatten.
• „Bestellformular“ bezeichnet jedes Bestelldokument, Leistungsverzeichnis, jeden Online-Abonnementvorgang oder jede Pilotvereinbarung, die von den Parteien unterzeichnet oder angenommen wurde und auf diese Bedingungen Bezug nimmt.
• „Modelle Dritter“ bezeichnet Modelle künstlicher Intelligenz, APIs oder Dienste, die von Dritten bereitgestellt und über die Leistungen verfügbar gemacht oder zu deren Betrieb genutzt werden.

2. Die Leistungen

Bereitstellung. Vorbehaltlich dieser Bedingungen und der Zahlung der geltenden Entgelte gewährt Covely Ihnen während der jeweiligen Abonnementlaufzeit Zugang zu den Leistungen.

Änderungen. Die Leistungen entwickeln sich laufend weiter. Covely kann Funktionen ändern, ergänzen oder entfernen, einschließlich der Auswahl verfügbarer Modelle Dritter, sofern keine solche Änderung die Kernfunktionalität der unter einem aktiven Bestellformular erworbenen Leistungen wesentlich verringert.

Beta-Funktionen. Covely kann Funktionen bereitstellen, die als Beta, Vorschau oder experimentell gekennzeichnet sind. Beta-Funktionen werden „wie besehen“ bereitgestellt, können jederzeit geändert oder eingestellt werden und sind von jeder Gewährleistung oder Servicezusage ausgenommen.

Professionelle Dienstleistungen. Umfasst ein Bestellformular begleitete Einführung, Schulung, Kreativberatung oder sonstige professionelle Dienstleistungen, unterliegen diese diesen Bedingungen und dem jeweiligen Bestellformular.

3. Konten und berechtigte Nutzer

3.1 Sie müssen bei der Registrierung zutreffende, vollständige und aktuelle Angaben machen und diese aktuell halten.

3.2 Sie sind verantwortlich für: (a) die Vertraulichkeit aller Zugangsdaten; (b) alle Aktivitäten unter Ihrem Konto, einschließlich der Aktivitäten Ihrer berechtigten Nutzer; und (c) die Einhaltung dieser Bedingungen durch Ihre berechtigten Nutzer. Sie werden Covely unverzüglich unter legal@covely.ai über jeden unbefugten Zugriff oder jede unbefugte Nutzung informieren.

3.3 Der Kontozugang darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Covely nicht an Dritte außerhalb Ihrer Organisation weitergegeben, verkauft oder übertragen werden.

4. Abonnements, Entgelte und Zahlung

Entgelte. Sie zahlen alle im jeweiligen Bestellformular oder auf der Preisseite zum Kaufzeitpunkt genannten Entgelte. Soweit in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, sind alle Entgelte unkündbar und nicht erstattungsfähig.

Abrechnung. Abonnemententgelte werden wiederkehrend im Voraus abgerechnet (monatlich oder jährlich, je nach Wahl). Nutzungsabhängige Entgelte (z. B. Generierungs-Credits über das Kontingent hinaus) werden nachträglich abgerechnet oder, soweit einschlägig, von vorausbezahlten Credits abgezogen. Sie ermächtigen Covely (und seine Zahlungsdienstleister), Ihr hinterlegtes Zahlungsmittel mit allen fälligen Beträgen zu belasten.

Automatische Verlängerung. Sofern in einem Bestellformular nichts anderes bestimmt ist, verlängern sich Abonnements automatisch um aufeinanderfolgende Zeiträume in Länge der ursprünglichen Laufzeit zu den dann geltenden Sätzen von Covely, sofern nicht eine Partei mindestens dreißig (30) Tage vor Ende der laufenden Laufzeit der Verlängerung widerspricht.

Zahlungsverzug. Überfällige Beträge können mit dem geringeren Betrag aus 1.5% pro Monat oder dem gesetzlich höchstzulässigen Satz verzinst werden. Covely kann den Zugang zu den Leistungen für Konten sperren, die mehr als fünfzehn (15) Tage überfällig sind, nach schriftlicher Ankündigung.

Steuern. Entgelte verstehen sich ohne Steuern, Abgaben und Zölle (einschließlich Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, GST und Quellensteuern). Sie tragen alle diese Steuern, mit Ausnahme von Steuern auf das Nettoeinkommen von Covely.

Credits. Generierungs-Credits verfallen, soweit einschlägig, gemäß dem jeweiligen Paket und haben keinen Barwert.

5. Lizenzgewährung und Beschränkungen

Lizenz. Covely gewährt Ihnen ein beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, während der Abonnementlaufzeit auf die Leistungen zuzugreifen und sie zu nutzen, ausschließlich für Ihre internen Geschäftszwecke und zur Erstellung kommerzieller kreativer Inhalte im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb, im Einklang mit diesen Bedingungen und der jeweiligen Dokumentation.

Beschränkungen. Sie werden Folgendes weder selbst tun noch Dritten gestatten:

• (a) die Leistungen kopieren, ändern, übersetzen oder davon abgeleitete Werke erstellen;
• (b) die Leistungen zurückentwickeln, dekompilieren, disassemblieren oder anderweitig versuchen, Quellcode, Modelle, Gewichte oder zugrunde liegende Algorithmen abzuleiten, außer soweit eine solche Beschränkung nach geltendem Recht unzulässig ist;
• (c) die Leistungen als eigenständiges Angebot an Dritte vermieten, verleasen, verkaufen, weiterverkaufen, unterlizenzieren, verbreiten oder anderweitig verfügbar machen, oder die Leistungen ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung als Service-Bureau oder unter fremder Marke betreiben;
• (d) Nutzungsgrenzen, Credit-Zählung oder Sicherheits- und Zugriffskontrollen umgehen;
• (e) die Leistungen nutzen, um ein konkurrierendes Produkt oder KI-Modell zu entwickeln, zu trainieren oder zu verbessern, oder automatisierte Mittel (Scraping, Crawling, Massenextraktion) einsetzen, um Daten aus den Leistungen abzugreifen;
• (f) Eigentumshinweise entfernen oder unkenntlich machen; oder
• (g) die Leistungen unter Verstoß gegen die Richtlinie zur zulässigen Nutzung in Abschnitt 8 nutzen.

6. Kundeninhalte; Eigentum

Ihre Eingaben. Im Verhältnis der Parteien behalten Sie alle Rechte, Titel und Ansprüche an Ihren Eingaben. Sie gewähren Covely ein weltweites, nicht ausschließliches, unentgeltliches Recht, Eingaben zu hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu übertragen, anzuzeigen und zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um (a) die Leistungen zu erbringen, zu unterhalten und abzusichern; (b) geltendes Recht einzuhalten; und (c) diese Bedingungen durchzusetzen.

Ausgaben. Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Bedingungen und der Zahlung aller geltenden Entgelte überträgt Covely Ihnen alle etwaigen Rechte, Titel und Ansprüche an den Ausgaben, und Sie dürfen die Ausgaben zu jedem rechtmäßigen Zweck nutzen, einschließlich kommerzieller Werbung. Sie sind für Ihre Nutzung der Ausgaben verantwortlich, einschließlich der Einhaltung des geltenden Rechts, der Werbestandards und der Rechte Dritter.

Natur der KI-Ausgabe — Kenntnisnahmen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass:

Kein Training ohne Einwilligung. Covely wird Ihre Eingaben oder Ausgaben ohne Ihre vorherige Einwilligung nicht zum Training eigener allgemeiner KI-Modelle nutzen, ausgenommen anonymisierte, aggregierte Daten zum Betrieb, zur Absicherung, zum Benchmarking und zur Verbesserung der Leistungen. Zur Klarstellung: Anbieter von Modellen Dritter verarbeiten Eingaben und Ausgaben, soweit dies zur Erbringung ihrer Dienste erforderlich ist, nach ihren jeweiligen Bedingungen.

Ihre Zusicherungen zu Eingaben. Sie sichern zu und gewährleisten, dass: (a) Sie alle Rechte, Lizenzen und Einwilligungen besitzen oder innehaben, die zur Einreichung der Eingaben und zur Einräumung der Rechte nach Abschnitt 6.1 erforderlich sind; (b) die Eingaben (und deren hier gestattete Verarbeitung durch Covely) keine Immaterialgüter-, Persönlichkeits-, Datenschutz- oder sonstigen Rechte Dritter verletzen oder sich aneignen; und (c) Sie, soweit Eingaben Bilder oder Abbilder identifizierbarer Personen enthalten, alle erforderlichen Einwilligungen und Freigaben eingeholt haben.

• (a) Ausgaben aufgrund der Natur generativer KI nicht einzigartig sein müssen und die Leistungen für andere Kunden identische oder ähnliche Ausgaben erzeugen können;
• (b) Covely keine Zusage zur Verfügbarkeit oder zum Umfang immaterialgüterrechtlichen Schutzes (einschließlich der Eintragungsfähigkeit von Urheberrechten) für Ausgaben in irgendeiner Rechtsordnung macht, auch nicht nach den Leitlinien des U.S. Copyright Office zu KI-generierten Werken;
• (c) Ausgaben Ungenauigkeiten, Artefakte oder Inhalte enthalten können, die keine realen Personen, Tatsachen oder Ereignisse abbilden, und von Ihnen vor Veröffentlichung oder kommerzieller Nutzung zu prüfen sind; und
• (d) Ausgaben teilweise über Modelle Dritter erzeugt werden und Ihre Nutzung bestimmter Funktionen zusätzlichen, in der Dokumentation oder im Bestellformular genannten durchgereichten Bedingungen unterliegen kann.

7. Modelle und Dienste Dritter

Die Leistungen arbeiten mit Modellen und Diensten Dritter zusammen und werden teilweise von ihnen betrieben. Covely kontrolliert diese Dritten nicht und ist nicht für deren Verfügbarkeit, Leistung oder Ausgaben verantwortlich. Soweit ein Anbieter eines Modells Dritter verlangt, dass Nutzungsbedingungen an Endkunden durchgereicht werden, verpflichten Sie sich, diese in der Dokumentation genannten Bedingungen einzuhalten. Covely kann Modelle Dritter jederzeit durch solche im Wesentlichen gleichwertiger Leistungsfähigkeit ersetzen.

8. Richtlinie zur zulässigen Nutzung

Sie werden die Leistungen nicht nutzen und keine Eingaben einreichen oder Ausgaben erzeugen oder nutzen, um:

Covely kann die Einhaltung überwachen, ist dazu aber nicht verpflichtet, und kann Inhalte entfernen oder den Zugang gemäß Abschnitt 13.2 sperren.

• (a) gegen geltendes Recht oder geltende Vorschriften verstoßen, einschließlich Werbe-, Verbraucherschutz-, Immaterialgüter-, Datenschutz- und Exportkontrollrecht;
• (b) Inhalte erstellen, hochladen oder verbreiten, die rechtswidrig, verleumderisch, belästigend oder hetzerisch sind oder Minderjährige in irgendeiner Weise ausbeuten oder schädigen (einschließlich jeder sexualisierten Darstellung Minderjähriger, die strikt verboten ist und den zuständigen Behörden gemeldet wird);
• (c) sexuell explizite Inhalte, Darstellungen drastischer Gewalt oder Inhalte erzeugen, die Selbstverletzung, Terrorismus oder gewalttätigen Extremismus fördern;
• (d) täuschende Inhalte erstellen, einschließlich Deepfakes realer Personen ohne deren dokumentierte Einwilligung, Inhalte, die eine Person oder Einrichtung nachahmen, Desinformation, oder nicht offengelegte synthetische Medien, wo das Recht eine Offenlegung verlangt;
• (e) Rechte Dritter verletzen oder sich aneignen, auch durch das absichtliche Erzeugen von Inhalten, die identifizierbare urheberrechtlich geschützte Werke, Marken oder das Abbild realer Personen ohne Erlaubnis nachbilden;
• (f) die Integrität oder Leistungsfähigkeit der Leistungen beeinträchtigen oder stören, Schwachstellen ohne schriftliche Erlaubnis untersuchen oder testen oder Schadcode einbringen; oder
• (g) Ausgaben als von Menschen erstellt ausgeben, wo eine solche Darstellung rechtswidrig oder irreführend ist.

9. Geistiges Eigentum von Covely; Rückmeldungen

9.1 Covely und seine Lizenzgeber behalten alle Rechte, Titel und Ansprüche an den Leistungen, einschließlich aller Software, Modelle (außer Modellen Dritter), Schnittstellen, Designs, Dokumentationen und aller Verbesserungen daran sowie aller darin bestehenden Immaterialgüterrechte. Es werden keine Rechte eingeräumt, außer den in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten.

9.2 Wenn Sie Vorschläge, Ideen oder Rückmeldungen zu den Leistungen geben, darf Covely sie ohne Einschränkung und ohne Verpflichtung Ihnen gegenüber nutzen.

9.3 Covely darf den Kunden als Kunden benennen und Namen und Logo des Kunden in Kundenlisten und Marketingmaterialien nutzen, sofern der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht.

10. Vertraulichkeit

„Vertrauliche Informationen“ bezeichnet nicht öffentliche Informationen, die eine Partei der anderen offenlegt und die als vertraulich gekennzeichnet sind oder die nach ihrer Art und den Umständen der Offenlegung vernünftigerweise als vertraulich zu verstehen sind. Zu den vertraulichen Informationen des Kunden gehören die Kundeninhalte; zu denen von Covely gehören die Leistungen, die Preise und die Produkt-Roadmaps.

10.2 Die empfangende Partei wird: (a) die vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei nur zur Erfüllung dieser Bedingungen nutzen; (b) sie mindestens mit angemessener Sorgfalt schützen; und (c) sie Dritten nicht offenlegen, außer Beschäftigten, Auftragnehmern und Beratern, die sie kennen müssen und mindestens ebenso schützenden Vertraulichkeitspflichten unterliegen. Diese Pflichten gelten drei (3) Jahre nach Beendigung fort (und für Geschäftsgeheimnisse, solange sie Geschäftsgeheimnisse bleiben).

10.3 Es gelten die üblichen Ausnahmen (öffentlich bekannte, unabhängig entwickelte, rechtmäßig von Dritten erhaltene oder bereits bekannte Informationen). Erzwungene Offenlegungen sind zulässig, mit unverzüglicher Mitteilung an die offenlegende Partei, soweit rechtlich erlaubt.

11. Datenschutz und Sicherheit

11.1 Covely wird wirtschaftlich angemessene administrative, technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zum Schutz der Kundeninhalte unterhalten.

11.2 Jede Partei hält die für sie geltenden Datenschutzvorschriften ein. Soweit Covely in Ihrem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, die der DSGVO der EU bzw. des Vereinigten Königreichs, dem California Consumer Privacy Act oder vergleichbaren Vorschriften unterliegen, wird der Auftragsverarbeitungszusatz der Parteien, verfügbar unter https://www.covely.ai/privacy-policy, durch Bezugnahme in diese Bedingungen einbezogen.

11.3 Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten durch Covely im Zusammenhang mit den Leistungen ist in der Datenschutzerklärung unter https://www.covely.ai/privacy-policy beschrieben.

12. Urheberrechtsbeschwerden (DMCA)

Covely achtet Immaterialgüterrechte und reagiert auf Mitteilungen über behauptete Verletzungen, die dem U.S. Digital Millennium Copyright Act, 17 U.S.C. § 512, entsprechen. Mitteilungen sind an den benannten Vertreter von Covely unter dmca@covely.ai zu senden und müssen die nach 17 U.S.C. § 512(c)(3) erforderlichen Angaben enthalten. Covely kann angeblich verletzendes Material entfernen und die Konten wiederholter Verletzer beenden.

13. Laufzeit, Sperrung und Beendigung

Laufzeit. Diese Bedingungen beginnen mit Ihrer Annahme oder Ihrer ersten Nutzung der Leistungen, je nachdem, was früher eintritt, und gelten fort, bis alle Abonnements und Bestellformulare abgelaufen oder beendet sind.

Sperrung. Covely kann den Zugang zu den Leistungen ganz oder teilweise sofort und, soweit praktikabel, mit Mitteilung sperren, wenn: (a) Covely vernünftigerweise annimmt, dass Ihre Nutzung gegen Abschnitt 5.2 oder Abschnitt 8 verstößt oder ein Sicherheitsrisiko darstellt; (b) Beträge nach Abschnitt 4.4 überfällig sind; oder (c) die Sperrung gesetzlich oder von einem Anbieter eines Modells Dritter verlangt wird. Covely wird Umfang und Dauer der Sperrung auf das vernünftigerweise Erforderliche beschränken.

Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Partei kann diese Bedingungen (und jedes betroffene Bestellformular) schriftlich kündigen, wenn die andere Partei wesentlich verstößt und den Verstoß nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Mitteilung behebt, oder mit sofortiger Wirkung bei Zahlungsunfähigkeit, Abtretung zugunsten von Gläubigern oder Insolvenz der anderen Partei.

Folgen der Beendigung. Mit Beendigung oder Ablauf: (a) endet Ihr Recht auf Zugang zu den Leistungen; (b) bleiben Sie für alle angefallenen Entgelte haftbar; (c) stellt Covely auf ein innerhalb von dreißig (30) Tagen gestelltes Verlangen die dann in den Leistungen gespeicherten Kundeninhalte in einem gängigen Format zum Export bereit, danach kann Covely sie gemäß seinen Aufbewahrungspraktiken löschen; und (d) gelten die Abschnitte 4 (für angefallene Entgelte), 5.2, 6, 9, 10, 12, 13.4, 14, 15, 16, 17 und 18 fort.

14. Gewährleistung; Haftungsausschluss

Gegenseitig. Jede Partei sichert zu, ordnungsgemäß errichtet zu sein und zum Abschluss dieser Bedingungen befugt zu sein.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS. SOWEIT IN DIESEN BEDINGUNGEN NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS GEREGELT, WERDEN DIE LEISTUNGEN, DIE AUSGABEN UND ALLE ZUGEHÖRIGEN MATERIALIEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ BEREITGESTELLT. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, SCHLIESSEN COVELY UND SEINE LIZENZGEBER ALLE AUSDRÜCKLICHEN, STILLSCHWEIGENDEN ODER GESETZLICHEN GEWÄHRLEISTUNGEN AUS, EINSCHLIESSLICH DER GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES RECHTSMANGELS, DER NICHTVERLETZUNG, DER RICHTIGKEIT SOWIE ALLER AUS GESCHÄFTSGEBRAUCH ODER HANDELSBRAUCH ENTSTEHENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN. COVELY GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DIE LEISTUNGEN UNUNTERBROCHEN, FEHLERFREI ODER SICHER SIND ODER DASS AUSGABEN RICHTIG, ZUVERLÄSSIG, ORIGINELL ODER FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GEEIGNET SIND.

15. Freistellung

Durch Covely. Covely verteidigt den Kunden gegen jeden Anspruch Dritter, der behauptet, die Leistungen (ausgenommen Kundeninhalte und Modelle Dritter) verletzten bei vertragsgemäßer Nutzung ein US-Patent, ein Urheberrecht oder eine Marke oder eigneten sich ein Geschäftsgeheimnis an, und stellt den Kunden von rechtskräftig zuerkannten oder vergleichsweise vereinbarten Schäden, Kosten und angemessenen Anwaltshonoraren frei. Werden die Leistungen Gegenstand eines solchen Anspruchs oder ist dies nach Auffassung von Covely wahrscheinlich, kann Covely nach eigener Wahl: (a) dem Kunden das Recht zur weiteren Nutzung verschaffen; (b) die Leistungen so ändern oder ersetzen, dass keine Verletzung vorliegt; oder (c) das betroffene Abonnement beenden und vorausbezahlte, ungenutzte Entgelte erstatten. Dieser Abschnitt regelt die gesamte Haftung von Covely und den ausschließlichen Rechtsbehelf des Kunden bei Verletzungsansprüchen.

Durch den Kunden. Der Kunde verteidigt Covely gegen jeden Anspruch Dritter aus oder im Zusammenhang mit: (a) Kundeninhalten, einschließlich Eingaben und der Nutzung oder Veröffentlichung von Ausgaben durch den Kunden; (b) einem Verstoß des Kunden gegen die Abschnitte 6.5 oder 8; oder (c) den Produkten, Dienstleistungen oder der Werbung des Kunden, und stellt Covely von rechtskräftig zuerkannten oder vergleichsweise vereinbarten Schäden, Kosten und angemessenen Anwaltshonoraren frei.

Verfahren. Die freigestellte Partei muss den Anspruch unverzüglich schriftlich anzeigen, der freistellenden Partei die alleinige Kontrolle über Verteidigung und Vergleich einräumen (wobei kein Vergleich der freigestellten Partei ohne deren Zustimmung eine Haftung oder ein Eingeständnis auferlegen darf) und auf Kosten der freistellenden Partei angemessen mitwirken.

16. Haftungsbeschränkung

Ausschluss mittelbarer Schäden. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, HAFTET KEINE PARTEI FÜR MITTELBARE, BEILÄUFIGE, BESONDERE, FOLGE-, EXEMPLARISCHE ODER STRAFSCHÄDEN ODER FÜR ENTGANGENEN GEWINN, UMSATZ, GOODWILL ODER DATEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN BEDINGUNGEN, AUCH WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.

Höchstbetrag. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG JEDER PARTEI AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN BEDINGUNGEN NICHT DIE BETRÄGE, DIE DER KUNDE COVELY NACH DIESEN BEDINGUNGEN IN DEN ZWÖLF (12) MONATEN VOR DEM ERSTEN HAFTUNGSAUSLÖSENDEN EREIGNIS GEZAHLT HAT ODER SCHULDET.

Ausnahmen. Die Beschränkungen in diesem Abschnitt 16 gelten nicht für: (a) die Zahlungspflichten des Kunden; (b) die Freistellungspflichten einer Partei nach Abschnitt 15; (c) einen Verstoß des Kunden gegen Abschnitt 5.2 oder Abschnitt 8; oder (d) eine Haftung, die nach geltendem Recht nicht beschränkt werden kann (einschließlich für Betrug, grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz).

16.4 Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass die Risikoverteilung in den Abschnitten 14–16 in den Entgelten abgebildet ist und eine wesentliche Geschäftsgrundlage darstellt.

17. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

17.1 Diese Bedingungen und jede Streitigkeit aus oder im Zusammenhang mit ihnen oder den Leistungen unterliegen dem Recht des Staates Delaware, Vereinigte Staaten, unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Vorschriften. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

17.2 Jede Partei unterwirft sich unwiderruflich der ausschließlichen Zuständigkeit der einzelstaatlichen und bundesstaatlichen Gerichte im Staat Delaware für jede Klage aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und verzichtet auf jede Einrede des Gerichtsstands oder des unzuständigen Forums. JEDE PARTEI VERZICHTET SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG AUF DAS RECHT AUF EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN in einer solchen Klage.

17.3 Nichts in diesem Abschnitt hindert eine Partei daran, vor einem zuständigen Gericht einstweiligen oder sonstigen Rechtsschutz zum Schutz ihres geistigen Eigentums oder ihrer vertraulichen Informationen zu suchen.

18. Allgemeine Bestimmungen

Exportkontrolle und Sanktionen. Sie werden alle geltenden US-amerikanischen und internationalen Exportkontroll- und Wirtschaftssanktionsvorschriften einhalten, und Sie sichern zu, dass Sie sich nicht in einer embargobelegten Rechtsordnung befinden, nicht nach deren Recht errichtet und nicht von dort ansässigen Personen gehalten oder kontrolliert werden und auf keiner Sanktionsliste stehen.

Korruptionsbekämpfung. Jede Partei wird die geltenden Vorschriften gegen Bestechung und Korruption einhalten, einschließlich des U.S. Foreign Corrupt Practices Act.

Abtretung. Keine Partei darf diese Bedingungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen abtreten; jede Partei darf sie jedoch im Zusammenhang mit einer Verschmelzung, einem Erwerb oder dem Verkauf aller oder im Wesentlichen aller Vermögenswerte abtreten, mit Mitteilung an die andere Partei. Jede andere behauptete Abtretung ist unwirksam.

Höhere Gewalt. Keine Partei haftet für Ausfälle oder Verzögerungen durch Ereignisse außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle, einschließlich Naturereignissen, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Arbeitskämpfen, behördlichem Handeln, Ausfällen von Modellen oder Anbietern Dritter oder Internet- oder Versorgungsausfällen, sofern die betroffene Partei angemessene Anstrengungen zur Schadensminderung unternimmt.

Mitteilungen. Rechtliche Mitteilungen an Covely sind an Intellix Solutions LLC, 300 Creek View Road, Unit 209, Newark, DE 19711, USA zu senden, mit Kopie an legal@covely.ai, und werden mit Zugang wirksam. Covely kann Ihnen Mitteilungen über die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse oder über die Leistungen zukommen lassen.

Änderungen dieser Bedingungen. Covely kann diese Bedingungen aktualisieren, indem die überarbeitete Fassung unter covely.ai/terms-of-service veröffentlicht und das Datum „Zuletzt aktualisiert“ angepasst wird. Bei wesentlichen Änderungen kündigt Covely diese mindestens dreißig (30) Tage im Voraus per E-Mail oder im Produkt an. Änderungen gelten ab der Verlängerung Ihres Abonnements oder, bei gesetzlich gebotenen Änderungen oder solchen zu neuen Funktionen, ab dem in der Mitteilung genannten Datum. Die fortgesetzte Nutzung der Leistungen nach diesem Datum gilt als Annahme.

Verhältnis; keine Rechte Dritter. Die Parteien sind unabhängige Vertragspartner. Diese Bedingungen begründen keine Gesellschaft, Vertretung oder Arbeitsgemeinschaft und verleihen Dritten keine Rechte.

Salvatorische Klausel; Verzicht. Ist eine Bestimmung nicht durchsetzbar, wird sie im geringstmöglichen Umfang angepasst, und der Rest bleibt wirksam. Eine unterlassene Durchsetzung ist kein Verzicht.

Gesamte Vereinbarung; Rangfolge. Diese Bedingungen bilden zusammen mit etwaigen Bestellformularen, dem Auftragsverarbeitungszusatz und den durch Bezugnahme einbezogenen Richtlinien die gesamte Vereinbarung der Parteien über die Leistungen und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen Vereinbarungen hierzu. Im Konfliktfall geht ein unterzeichnetes Bestellformular diesen Bedingungen im Umfang des Konflikts vor. Bedingungen in Bestellungen oder Lieferantenformularen des Kunden werden zurückgewiesen und entfalten keine Wirkung.

Sprache. Diese Bedingungen sind in englischer Sprache abgefasst; die englische Fassung geht jeder der Einfachheit halber bereitgestellten Übersetzung vor.

Kontakt

Intellix Solutions LLC

300 Creek View Road, Unit 209

Newark, DE 19711 — USA

Steuernummer (EIN): 98-1874974

E-Mail: legal@covely.ai

Website: https://www.covely.ai